Das inszenierte Spektakel Hochschulgipfel

Am Montag, 22.11. war es also soweit. Nach langem Bemühen ließ sich die Regierung breittreten auch mit der ÖH-Bundesvertretung über den Budgetentwurf zu sprechen und lud gemeinsam mit Vertreter_innen der Rektor_innenkonferenz ins Bundeskanzleramt. Wir waren dort um über die drohende Kürzung der Familienbeihilfe zu sprechen, das haben wir vorab auch mehrmals nachdrücklich eingefordert. Dennoch saßen wir dann dort mit Faymann, Pröll, Schmied und Karl, ohne zuständigen Familienminister Mitterlehner, ohne Tagesordnung, ohne ordentliche Einladung.

Karl glänzte bereits in den ersten Minuten mit ihren zehn Standardsätzen, die immer wieder die selben sind, schön auswendig gelernt – nur Zugangsbeschränkungen und Studiengebühren können uns ins internationale Spitzenfeld bringen, die Hochschulen hätten nun eh mehr Geld bekommen, die ewig alte Leier eben. Dann, nachdem die Rektor_innen ausführlich zu hören bekamen, dass die Regierung nicht gewillt ist jetzt über das Thema, weshalb die Rektor_innen eigentlich gekommen waren, nämlich das Hochschulbudget, zu sprechen, sprachen wir die katastrophalen Auswirkungen der Familienbeihilfenkürzung an. Nicht nur das, Studierende sollen nicht nur die rechte sondern auch die linke Backe hinhalten, neben dieser Kürzung, wird auch die Subvention zur studentischen Selbstversicherung gestrichen, die Stipendien nicht über die Armutsgrenze angehoben und der Ausbau von Studierendenheimen komplett gestoppt.

Dass Politiker_innen oft nicht richtig zuhören, sind wir ja gewohnt, dass sie aber derartig arrogant und großkotzig agieren, wie es Pröll getan hat zeugt von seiner Ignoranz gegenüber jungen Menschen, gegenüber denen, die nicht alles vom Herrn Papa in den Hintern geschoben bekommen, wie wir es bei unserem Finanzminister durchaus vermuten könnten. Mit herablassendem Grinsen fragte er uns flapsig für wen es denn bitte nötig sei, wegen 2700 € einen Kredit aufzunehmen. Er teilte uns mit, er sei der Meinung, dass die Studierenden dann halt arbeiten gehen sollen. Dass 60% der Studierenden aber bereits während dem Studium arbeiten und zwar im Durchschnitt 20 Stunden pro Woche war ihm egal. Er meinte nur, die Regierung sei behutsam und vorsichtig vorgegangen, man müsse aber abseits von persönlichen Befindlichkeiten die drastische Situation sehen, in der wir uns befänden, sonst würde Österreich enden wie Irland. Abseits von persönlichen Befindlichkeiten??? – Ich glaube kaum, dass der Wegfall von durchschnittlich einem Drittel des Einkommens von 27.000 Studierenden eine persönliche Befindlichkeit ist.

Wir sollen froh sein, dass nur 18 % der Studierenden Studienbeihilfe bekommen, froh sein, weil es nur so wenig sozial Bedürftige gibt, meinte Pröll, immer schön das spitzbübisches Grinsen im Gesicht. Die ÖVP ist mit ihrem Elitendenken gerade am Vormarsch, dass ihnen die soziale Lage der Studierenden egal ist haben Pröll und Karl einmal mehr unter Beweis gestellt. Doch wenn wir nicht so enden wollen wie Irland, ist es in Wahrheit essentiell endlich in Bildung, Wissenschaft und Forschung zu investieren, denn dort liegt die Zukunft.